Allgemeine Nutzungsbedingungen 1. Geltungsbereich Sämtliche Angebote, Leistungen, Dienste und/oder Lieferungen, welcher Art auch immer (kurz „Dienste“), die Nataliya Koryakina, geb. am. 17.06.2000, Adresse Am Kienergasse 24/2, 1030 Wien, Österreich (kurz der „Betreiber“) im Rahmen des unter den Domains „ http://edulab-deutsch.tilda.ws “ un https://www.edupedia.at und https://classroom.google.com betriebenen Internet-Portals bzw der über dieses Internet-Portal abrufbaren Web-Site erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (kurz ANB) in der jeweils gültigen Fassung. Mit der Annahme bzw Inanspruchnahme der Dienste unterwirft sich der Nutzer jedenfalls diesen ANB. Abweichungen von diesen ANB bedürfen in jedem einzelnen Fall der ausdrücklichen, im Vorhinein und schriftlich erteilten Zustimmung durch den Betreiber. 2. Dienste Der Betreiber erbringt sämtliche Dienste jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. Der Betreiber haftet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw der Kommunikation mit dem Nutzer. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die von dem Betreiber angebotenen Dienste auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. Der Betreiber übernimmt keine Verpflichtung, die angebotenen Dienste unterbrechungsfrei und im Internet jederzeit abrufbar zu halten. Dem Nutzer ist bekannt, dass der Betreiber auf die Möglichkeit des Internet-Zuganges, die Übertragungsgeschwindigkeit sowie die Verfügbarkeit und Stabilität der Netzverbindungen und -zugänge keinen Einfluss hat. Der Betreiber ist berechtigt, die Dienste aus internen Gründen, etwa zu Wartungszwecken, für eine angemessene Zeit zu unterbrechen. Insbesondere aus Gründen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von dem Betreiber oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind (zB Wartungsarbeiten, Reparaturen etc) kann es zu einer zeitweiligen Beschränkung der Dienste kommen. Der Nutzer wird daraus keine Ansprüche ableiten, Der Betreiber wird jedoch auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken. Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste von dem Betreiber jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen, wie etwa entsprechende Computer, Modems etc, einzusetzen. Der Nutzer ist zudem verpflichtet, die Dienste nur unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Anspruch zu nehmen und insbesondere jedwede missbräuchliche Inanspruchnahme der Dienste zu unterlassen. Soweit Dienste unentgeltlich erbracht werden, behält sich er Betreiber das Recht vor, diese nach voriger Ankündigung jederzeit entgeltlich zu erbringen. Ein Anspruch auf Erbringung unentgeltlicher Dienste besteht in jedem Fall nicht. 3. Datenschutz/Vertraulichkeit De Betreiber ist berechtigt, personenbezogene Daten des Nutzers, wie Vorname(n), Familienname, Geschlecht, akademischer Grad, Geburtsdatum und -ort, Adresse, Rechnungsanschrift, Legitimationsdokument, Staatsbürgerschaft, Beruf/Branche, Telefonnummer, Faxnummer, E-Mail-Adresse, im Rahmen der Grenzen des Datenschutzgesetzes zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu Diensten sowie zur Nutzung von Diensten zu verarbeiten, insbesondere zu speichern. Der Betreiber wird personenbezogene Daten des Nutzers Dritten nicht zugänglich machen. Die vom Nutzer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten und Informationen werden mit größtmöglicher Sorgfalt gegen unautorisierte Zugriffe durch Dritte geschützt. Der Betreiber wird im Rahmen des Zumutbaren sämtliche Maßnahmen setzen, um die Sicherheit von personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Der Nutzer wird jedoch darauf hingewiesen, dass das World Wide Web weltweit für jedermann zugänglich ist und insbesondere Missbrauch nicht auszuschließen ist, so dass auch der unautorisierte Zugriff Dritter auf derartige Daten und Informationen nicht ausgeschlossen werden kann. 4. Links Hyper-Links zu von dem Betreiber betriebenen Web-Sites dürfen nur nach im Vorhinein schriftlich erteilter Zustimmung durch den Betreiber gesetzt werden. Eine allenfalls erteilte Zustimmung gilt in jedem Fall nur als unter dem Vorbehalt der jederzeitigen Widerruflichkeit erteilt. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt. Die Aufnahme einer von einem Dritten vermittelten oder betriebenen Web-Site in das von dem Betreiber betriebene Internet-Portal stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie hinsichtlich der darin angebotenen bzw enthaltenen Dienste, insbesondere Informationen, sowie der allenfalls angebotenen Waren oder Dienstleistungen dar. Soweit der Betreiber durch Links auf Web-Sites verweist, die nicht von dem Betreiber betrieben werden, erfolgt dies nur als zusätzliches Service für den Nutzer, um diesem dem Zugang zu solchen Web-Sites zu ermöglichen. Der Betreiber übernimmt in diesen Fällen jedoch keinerlei Gewähr und/oder Haftung für den Inhalt solcher Web-Sites. 5. Gewährleistung/Haftung Die von dem Betreiber angebotenen Dienste werden nicht für die individuellen Anforderungen und Bedürfnisse einer Einzelperson, sondern für die Allgemeinheit erstellt. Der Betreiber wird die angebotenen Dienste (etwa Informationen) sorgfältig auswählen. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Gewähr und/oder Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste (etwa von Informationen) sowie für eine bestimmte Verwend- oder Verwertbarkeit derselben. Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung für einen besonderen Lernerfolg. Der Betreiber sagt weder ausdrücklich noch auf sonstige Weise das Erreichen eines bestimmten Prüfungsergebnisses zu. Sämtliche Ansprüche gegen den Betreiber aufgrund des Nichterreichens eines Prüfungsergebnisses sind ausgeschlossen (waiver). Der Betreiber bietet den Nutzern auf dem Internet-Portal insbesondere auch Dienste (etwa Informationen) an, die von Dritten vermittelt, erstellt oder sonst zur Verfügung gestellt werden. Der Betreiber wird nach Tunlichkeit danach trachten, durch den Betrieb des Internet-Portals keine Rechte Dritter, insbesondere, aber nicht ausschließlich Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstige Nutzungsrechte, zu verletzen. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass die von Nutzern in Anspruch genommenen Dienste (etwa Informationen) frei von Rechten Dritter, insbesondere, aber nicht ausschließlich von Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen Nutzungsrechten, sind. Eine Haftung für allenfalls daraus resultierende Schäden ist ausgeschlossen. Die Haftung von dem Betreiber ist dem Grunde nach in jedem Fall nur auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung von dem Betreiber für Vermögensschäden durch leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. 6. Verwertungs- und Nutzungsrechte Sämtliche von dem Betreiber angebotenen Dienste, insbesondere zur Verfügung gestellte Informationen, Daten, Texte, Bilder, Grafiken etc, dürfen ausschließlich nur zum privaten Gebrauch des Nutzers verwendet werden. Eine kommerzielle Nutzung, auf welche Art diese auch immer erfolgt, ist jedenfalls unzulässig. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, jede wie auch immer geartete Verwertung oder Nutzung der angebotenen Dienste, insbesondere jede Vervielfältigung, das Speichern, die Verbreitung, die Veröffentlichung, die Veräußerung oder die Bearbeitung, insbesondere von Informationen, Texten, Grafiken, Dateien, Datenbanken, Layouts etc, zu unterlassen. Der Nutzer wird sämtliche Maßnahmen setzen, um diesen Verpflichtungen Rechnung zu tragen. Sollte der Nutzer gegen diese Bestimmung verstoßen, verpflichtete sich dieser dem Betreiber eine nicht dem richterlichem Mäßigungsrecht unterliegende Pönale in der Höhe von EUR 100 000 (ein hunderttausend Euro) zu leisten. 7. Gerichtsstand/Erfüllungsort/Anwendbares Recht Ist der Nutzer Unternehmer, so ist das in Wien sachlich zuständige Gericht für sämtliche Streitigkeiten ausschließlich zuständig Die örtliche Zuständigkeit richtet sich nach dem Wohnsitz des Betreibers. Ist der Nutzer Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so gilt dies nur, wenn er in dessen Sprengel seinen Wohnsitz, seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder seinen Ort der Beschäftigung hat. Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche und Verpflichtungen ist der Sitz von dem Betreiber. Es gilt ausschließlich das materielle Recht Österreichs unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). 8. Salvatorische Klausel/Sonstiges Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der ANB berührt nicht die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen; diesfalls gelten jene Vereinbarungen als getroffen, welche rechtswirksam sind und der ursprünglichen Zielsetzung von dem Betreiber am nächsten kommen. Soweit in diesen ANB Schriftlichkeit verlangt wird, genügt auch die Übermittlung per Fax oder per E-Mail diesem Erfordernis.